Stadtsanierung



Der Stadtrat hat im Jahr 2002 die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes beschlossen und damit die formalen Grundlagen zur Anwendung des besonderen Städtebaurechts nach Baugesetzbuch geschaffen. Die Satzung gilt für den Bereich der Innenstadt von Steinbach-Hallenberg und umfasst eine Fläche von 26,29 ha. Eigentümer von Gebäuden und Grundstücken besitzen im Sanierungsgebiet besondere Rechte und Pflichten.


Rechte:

  • kostenfreie Bauberatung durch die Stadtverwaltung und das beauftragte Büro für die Sanierungsbetreuung
  • besondere steuerliche Vergünstigungen für Sanierungsaufwendungen nach Einkommensteuergesetz
  • Möglichkeit der Beantragung von Fördermitteln

Pflichten:
  • Anzeigepflicht für alle Baumaßnahmen an den äußeren Gebäudeteilen und Außenanlagen
  • Beantragung einer „Sanierungsrechtlichen Genehmigung“ im Bauamt vor Beginn der Maßnahme

Hinweis:
  • Vorschriften des Bauordnungsgesetzes und öffentlich-rechtliche Vorschriften werden durch das „Besondere Städtebaurecht“ nicht ersetzt, dies gilt auch für die einzuholende denkmalschutzrechtliche Erlaubnis nach Denkmalschutzgesetz.

Im Jahr 2006 wurde die Stadt in das Bund-Länder-Programm für städtebauliche Sanierungs-und Entwicklungsmaßnahmen aufgenommen. Mit der Aufnahme verpflichten sich Bund und Land Mittel bereitzustellen, um die Stadt bei der Gesamtmaßnahme der Sanierung zu unterstützen. Neben der Förderung von kommunalen Vorhaben, können nun auch private Bauvorhaben einen Zuschuss erhalten.

Folgende Fördergrundsätze sind dabei zu beachten:
  • Maßnahme muss den Sanierungszielen der Stadt entsprechen
  • Fördermittelempfänger ist die Stadt Steinbach-Hallenberg, eine Weitergabe ist auf Grundlage einer Modernisierungsvereinbarung möglich
  • die Maßnahme darf nicht vor Fördermittelbewilligung begonnen werden, Verwendung öffentlicher Mittel erfordert die Einhaltung entsprechender Vergabeverordnungen
  • Maßnahmen sind durch einen bauvorlageberechtigten Architekten oder Bauingenieur zu betreuen
  • eine frühzeitige Information für geplante Veränderungen im Sanierungsgebiet ist empfehlenswert, Ansprechpartner sind das Bauamt und das Büro Quaas aus Weimar für die Sanierungsberatung

Lageplan (PDF-Datei 1.422 kB)

Gestaltungsfibel
2008 billigte der Stadtrat die Gestaltungsfibel für Steinbach-Hallenberg als Handlungsempfehlung für die Beratung und Beurteilung von Bauvorhaben. Die Fibel beinhaltet die Analyse des Stadtbildes und beschreibt typische Bauweisen und Gestaltungselemente. Davon werden Empfehlungen für die Gestaltung von Gebäuden und Freiflächen abgeleitet. Den Bauherren werden somit qualifizierte Anleitungen für Sanierungen, Um- und Ersatzbauten an die Hand gegeben. Das Ortsbild von Steinbach-Hallenberg soll auf diese Weise langfristig erhalten und verbessert werden
Gestaltungsfibel

Kommunales Förderprogramm
Das kommunale Förderprogramm ist die Richtlinie für die Förderung kleinerer privater Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet, die das Stadtbild positiv beeinflussen. Fördergegenstand sind die Gebäudehülle, Gebäudeumfeld und Werbeanlagen. Die Förderhöhe beträgt 30% der förderfähigen Kosten, die Obergrenze ist auf 5000 € beschränkt. Die Stadt stellt im jährlich zu beschließenden Haushaltsplan finanzielle Mittel zur Ausstattung des Programms zur Verfügung. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.

Rahmenplan
2009 wurde der Rahmenplan von 1995 für das Sanierungsgebiet „Innenstadt Steinbach-Hallenberg“ aktualisiert und vom Stadtrat gebilligt. Im Rahmenplan werden die Ziele, Aufgaben und Maßnahmen der Stadtsanierung für einen Zeitraum von ca. 15 Jahren formuliert. Der Rahmenplan ist Grundlage für die Beurteilung und Entscheidung über künftige Bauvorhaben, sanierungsrechtliche Genehmigungen und Abstimmungen mit der Förderbehörde.

Leitbild (PDF-Datei 1.902 kB)

Planstrategie (PDF-Datei 1.798 kB)

BezeichnungGröße 
Kommunales Förderprogramm.pdf89 kB

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